12.5 Müll vermeiden und recyclen 12.5 Müll vermeiden und recyclen

12.5 Müll vermeiden und recyclen
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Das Unterziel 12.5 sieht vor, das Abfallaufkommen durch Vermeidung, Verminderung, Verwertung und Wiederverwendung bis 2030 deutlich zu verringern.

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In diesem Kontext geben insbesondere das geänderte Kreislaufwirtschaftsgesetz KrWG, das am 1. Januar 2019 in Kraft getretene Verpackungsgesetz (VerpackG), das in 2015 novellierte Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) und das Abfallvermeidungsprogramm des Bundes und der Länder von 2013 den rechtlichen Rahmen vor, um Abfallvermeidung, Wiederverwendung und hochwertiges Recycling verschiedener, umweltrelevanter Abfallströme zu fördern und Einhaltung spezifischer Zielvorgaben zu fordern.

Um das Abfallaufkommen deutlich zu verringern, wurden verschiedene Informationsangebote und Plattformen für Unternehmen, Schulen und die breite Öffentlichkeit erarbeitet, um beispielsweise

  • Lebensmittelverluste und -abfälle zu verringern (z.B. das vom Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten eingerichtete Bündnis „Wir retten Lebensmittel!“, das entlang der gesamten Wertschöpfungskette einen stufenübergreifenden Austausch zur Erarbeitung und Umsetzung von Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung schaffen will),
  • die Wiederverwendung von Bauteilen zu erleichtern (beispielsweise die Bauteilbörse Bremen),
  • die Reparatur von Gebrauchtwaren zu stärken (z.B. der Runde Tisch Reparatur, in dem Umweltverbände, Verbraucherschützer, Vertreter der reparierenden Wirtschaft und der herstellenden Industrie, Wissenschaft und Reparaturinitiativen daran arbeiten, Reparatur zu stärken und auch die Rahmenbedingungen für Reparatur zu verbessern) und 
  • die Nachfrage nach Reparaturdienstleistungen und Gebrauchtgütern zu steigern (beispielsweise die interaktive Online-Karte von Reparatur-, Second-hand und Leih-/Tausch-Angeboten in Berlin über die ReMap).

Das Statistische Bundesamt destatis erfasst für den Indikator 12.5.1 zu SDG 12.5 „Nationale Recyclingquote, Tonnen an recyceltem Material“ auf nationaler Ebene Daten (siehe nationale Berichtsplattform).

Bundesregierung; Bundesrat; Bundestag
Verpackungsgesetz

Das Verpackungsgesetz wurde 2017 verabschiedet ist seit dem 1. Januar 2019 in Kraft. Das neue Verpackungsgesetz entwickelt die bestehende Verpackungsverordnung im ökologischen Sinn weiter. Es richtet sich an Verbraucher*innen, Entsorger*innen und Produzenten*innen von Verpackungen. Ziel ist es, Verpackungsabfälle zu vermeiden und die Recyclingquote weiter zu steigern: Zum einen bereits bei der Entwicklung und Herstellung von Verpackungen, zum anderen bei ihrer Entsorgung (weniger pfandfreie Verpackungen). Verbraucher müssen künftig auf einige Getränke mehr Pfand entrichten, etwa auf Frucht- und Gemüse-Säfte mit Kohlensäure. Die thermische Verwertung von Kunststoffverpackungen soll deutlich gesenkt werden. Hersteller müssen die Produktion von Verpackungen stärker danach ausrichten, dass diese gut recycelt werden können. Die Kommunen erhalten weitgehende Möglichkeiten, das Sammeln der Verpackungsabfälle zu steuern. Die Recycling-Quote für Kunststoffverpackungen soll bis zum Jahr 2022 auf 63 Prozent wachsen. Die von Industrie und Handel finanzierten dualen Systeme müssen ab 2019 deutlich höhere Recycling-Quoten erfüllen.

Unterziele
12.5 Müll vermeiden und recyclen
Ziele
SDG 9
BMU; UBA; Verband Kommunaler Unternehmen e.V.
EWAV (Europäische Woche der Abfallvermeidung)

Die Europäische Woche der Abfallvermeidung (EWAV) ist Europas größte Kommunikationskampagne rund um die Themen Abfallvermeidung und Wiederverwendung. Sie findet jährlich in der letzten Novemberwoche auf dem gesamten Kontinent und darüber hinaus statt. Ziel ist es, alle Europäer*innen für die Notwendigkeit der Ressourcenschonung zu sensibilisieren und praktische Wege aus der Wegwerfgesellschaft aufzuzeigen. Die EWAV verfolgt einen dezentralen Ansatz. Lokale Akteur*innen aus Wirtschaft, Politik, Zivilgesellschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz sowie aus dem Bildungsbereich und der Verwaltung organisieren eigene Aktionen vor Ort.
Initiiert wurde die Kampagne 2009 von der Europäischen Kommission, 2010 ging die Europäische Woche der Abfallvermeidung dann in Deutschland an den Start.
Auf europäischer Ebene koordiniert das EU Sekretariat die Kampagne. Es wird durch ein EU-Steering Committee, bestehend aus der Europäischen Kommission sowie weiteren nationalen Institutionen, finanziert und angeleitet.

Unterziele
12.2 Natürliche Ressourcen schonen 12.5 Müll vermeiden und recyclen
Ziele
SDG 9 SDG 17
BMBF
Ressourceneffiziente Kreislaufwirtschaft – ERA-MIN 2

Die erfolgreiche Umsetzung einer ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft erfordert die Zusammenarbeit über nationale Grenzen hinaus. Daher beteiligt sich das Bundesministerium für Bildung und Forschung an den Ausschreibungen des europäischen Netzwerks ERA-MIN. Dadurch wird die Zusammenarbeit deutscher Akteure mit Forschungseinrichtungen und Unternehmen aus europäischen und außereuropäischen Ländern ermöglicht. Die Ausschreibungen adressieren Themen des gesamten Rohstoffkreislaufs (nachhaltige Versorgung mit Primärrohstoffen, kreislaufwirtschaftsgerechtes Produktdesign, ressourceneffiziente Produktion, Recycling von Produkten und Komponenten).Die erfolgreiche Umsetzung einer ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft erfordert die Zusammenarbeit über nationale Grenzen hinaus. Daher beteiligt sich das Bundesministerium für Bildung und Forschung an den Ausschreibungen des europäischen Netzwerks ERA-MIN. Dadurch wird die Zusammenarbeit deutscher Akteure mit Forschungseinrichtungen und Unternehmen aus europäischen und außereuropäischen Ländern ermöglicht. Die Ausschreibungen adressieren Themen des gesamten Rohstoffkreislaufs (nachhaltige Versorgung mit Primärrohstoffen, kreislaufwirtschaftsgerechtes Produktdesign, ressourceneffiziente Produktion, Recycling von Produkten und Komponenten).

Unterziele
12.1 Nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster 12.2 Natürliche Ressourcen schonen 12.4 Abfälle verantwortungsvoll entsorgen 12.5 Müll vermeiden und recyclen 12.6 Verantwortungsvolle Unternehmen
Ziele
SDG 8 SDG 9 SDG 17
BMU
Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)

Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz wird die EU-Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG, AbfRRL) in deutsches Recht umgesetzt und das bestehende deutsche Abfallrecht umfassend modernisiert. Ziel des neuen Gesetzes ist eine nachhaltige Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes sowie der Ressourceneffizienz in der Abfallwirtschaft durch Stärkung der Abfallvermeidung und des Recyclings von Abfällen. Gleichzeitig soll durch die Übernahme EU-rechtlicher Begriffe und Definitionen sowie die Präzisierung zentraler Regelungen die praktikable und rechtssichere Anwendung des Gesetzes erleichtert werden. Zudem werden Bürokratielasten abgebaut und verschiedene Regelungen vollzugstauglicher ausgestaltet.
Ein neuer Anwendungsbereich und EU-rechtlich harmonisierte Begriffsbestimmungen sorgen für mehr Rechtssicherheit und eine erleichterte Anwendung des Gesetzes. Darüber hinaus gibt es erstmals Regelungen zu den praxisrelevanten Fragen der Abgrenzung von Abfall und Nebenprodukt sowie zum Ende der Abfalleigenschaft. Das Gesetz legt auf der Grundlage des EU-Rechts auch fest, ob eine Müllverbrennungsanlage den "Verwerterstatus" erhält. Die Umsetzung der Hierarchie in den Stufen Vermeidung, Verwertung, Beseitigung ist bereits durch das Gesetz vorgegeben.

Mit der Einführung des § 45 Pflichten der öffentlichen Hand kommt auch der öffentliche Beschaffung eine stärkere Unterstützung für die Abfallvermeidung zu. § 45 verpflichtet die Behörden des Bundes dazu, in der Beschaffung „Erzeugnissen den Vorzug zu geben, die u.a. (1) in rohstoffschonenden, energiesparenden, wassersparenden, schadstoffarmen oder abfallarmen Produktionsverfahren hergestellt worden sind ; (2) durch Vorbereitung zur Wiederverwendung oder durch Recycling von Abfällen, insbesondere unter Einsatz von Rezyklaten, oder aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellt worden sind ; (3) sich durch Langlebigkeit, Reparaturfreundlichkeit, Wiederverwendbarkeit und Recyclingfähigkeit auszeichnen [...]."

Unterziele
12.4 Abfälle verantwortungsvoll entsorgen 12.5 Müll vermeiden und recyclen 12.7 Nachhaltiges Beschaffungswesen
Ziele
SDG 9 SDG 16
BMEL; BLE
Programm zur Innovationsförderung des Bundesministeriums für Landwirtschaft und Ernährung

Innovationen sind für den gesamten landwirtschaftlichen Sektor essenziell, um seine Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Um das große Ideenpotenzial aus Wirtschaft und Wissenschaft zu nutzen und zu bündeln, wurde das Programm zur Innovationsförderung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) im Juli 2006 veröffentlicht. Ziel ist die Unterstützung von technischen und nicht-technischen Innovationen in allen Bereichen der Land- und Ernährungswirtschaft. Im Fokus steht hierbei die Nutzung neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse für die Entwicklung international wettbewerbsfähiger Produkte, Verfahren und Dienstleistungen.

Das Programm zur Innovationsförderung stellt die anwendungsnahe und produktorientierte Forschung und Entwicklung in den Mittelpunkt und somit die Forschungskategorien „Industrielle Forschung“ und „Experimentelle Entwicklung“. Die Hauptadressaten der Innovationsförderung sind Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und Forschungseinrichtungen, die in der Regel im Verbund an der Realisierung von Innovationen arbeiten.

Die Förderbereiche sind vielfältig und seit Beginn des Programms zur Innovationsförderung stetig gewachsen. Neben Forschungs- und Entwicklungsvorhaben aus den unterschiedlichen Bereichen der Pflanzenproduktion, Agrartechnik und Nutztierhaltung runden die zentralen Schwerpunkte sichere Lebensmittel und gesunde Ernährung den heutigen Förderbereich ab.

Unterziele
12.1 Nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster 12.2 Natürliche Ressourcen schonen 12.3 Weniger Nahrungsmittel verschwenden 12.5 Müll vermeiden und recyclen 12.6 Verantwortungsvolle Unternehmen
Ziele
SDG 3 SDG 9 SDG 13 SDG 14 SDG 15